Unterstützung bei der Umsetzung des KFRG durch ADT und KoQK

Der KoQK hat den Ländern angeboten, sie bei der Erarbeitung der erforderlichen Regelungen zur Umsetzung des KFRG fachlich zu unterstützen. Hierzu wurde ein Arbeitspapier entwickelt, das als Beratungsunterlage für Gespräche zwischen Fachleuten aus dem Bereich der Krebsregistrierung und Vertretern der Länderministerien, sowie des GKV-Spitzenverbandes über die erforderlichen Festlegungen für Fördervoraussetzungen und landesrechtliche Bestimmungen dient.

Der Vorstand des KoQK hat ein datenschutzrechtliches Gutachten in Auftrag gegeben, das die im KFRG enthaltenen Vorgaben und Hinweise für die dem Landesrecht vorbehaltenen datenschutzrechtlichen Regelungen beleuchten und den Ländern als Hilfestellung für die zwischen ihnen abzustimmenden datenschutzrechtlichen Regelungen dienen soll.

Dazu wurde in weiterer Zusammenarbeit mit Fachleuten aus dem Bereich der Krebsregistrierung, auf Anregen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), das Gutachten zum besseren Verständnis um ein Datenflussmodell ergänzt. Dieses integriert wesentliche Kernforderungen des Gutachtens und berücksichtigt die gewachsenen Strukturen klinischer und epidemiologischer Krebsregistrierung. Darüber hinaus erstellte der KoQK Vorstand ein Fallbeispiel nach Datenflussmodell, um die Prozesse noch genauer darzustellen und zu veranschaulichen.

Zudem wurden Ergänzungen zum datenschutzrechtlichen Gutachten in Auftrag gegeben und fertiggestellt:

  • zur Frage der Zusammenführung von Daten aus den klinischen Krebsregistern der Länder auf Bundesebene   (§ 65c SGB V)

  • zur Frage der Umsetzung des Gebots zur Einrichtung klinischer Krebsregister durch die Länder in § 65c Abs. 1 SBG V

  • zu datenschutzrechtlichen Vertiefungs- und Ergänzungsfragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsrtegister (Krebsfrüherkennungs- und -regsitergesetz- KFRG)

    - Hauptteil

    - Anhang

    - Anlage - Datenflussmodell